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"Alle Wege führen nach...", ja, wohin eigentlich? • • • • • (bewertet mit 5 von 5 Punkten) Das Büchlein "Die Europäische Union" von Dietmar Herz, Professor an der Uni Erfurt, und Christian Jetzlsperger, Angehöriger des auswärtigen Dienstes, beleuchtet die Gebiete europäischer Kooperation, etwa die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, und stellt sich ferner ganz allgemein die Frage, wohin alle Wege auf der Schiene Europa denn nun eigentlich führen: nach Rom, nach Griechenland, nach Lissabon? Nach Rom hat sie bereits geführt, diese Schiene - nämlich mit dem Abschluss der Römischen Verträge im Jahre 1957, die neben der Europäischen Atomgemeinschaft die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft begründeten und damit den ersten großen Schritt taten auf dem Pfad des europäischen Zusammenwachsens. Eine Zollunion war seit Rom genauso vorgesehen wie die Entwicklung eines Binnenmarktes oder eine europäische Agrarpolitik. Die nächste größere Station, Griechenland, erreichte man dann mit dem Vertrag von Maastricht, der nicht nur den Gemeinsamen Markt vollendete und die Wirtschafts- und Währungsunion, also den Euro, aus der Taufe hob - er begründete eben auch das Bild eines griechischen Tempels, als der sich die Struktur Europas nach Neugründung der Europäischen Union darstellte. Drei Säulen hatte er, dieser Tempel, die überdacht wurden von der EU. Bisher letzte Etappe auf den Gleisen Europas ist der Weg zum Vertrag von Lissabon, ein Vertrag, der entstand, nachdem der Entwurf einer europäischen Verfassung bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt worden war. Das bedeutete: Kein Europagesetz, wie im Verfassungsvertrag vorgesehen, kein Europa-Rahmengesetz, kein Außenminister, also: keine per se staatsähnliche EU (vgl. S. 85). Viele Fragen stellten sich auf diesen Etappen und stellen sich nach wie vor, auch im Hinblick auf die Erweiterungen: Sollte es bei der Einstimmigkeit von Beschlüssen, de facto also einem Vetorecht des einzelnen Mitgliedsstaates bleiben? Wie sollten das Europäische Parlament und der Rat in Zukunft zueinander stehen? Wie viele Kommissare sollte es in Europa geben? Die "deusch-französische Lokomotive" (S. 55) des europäischen Zuges, ja, der europäische Zug insgesamt, so zeigt das Buch, wird also noch einiges an Energie brauchen - "abgefahren" aber ist er noch lange nicht. Eine Rezension von recensore > Bayern vom 12. Oktober 2008 | ||||||||||||||||||||||||
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